Heide Simonis verliert Wahl zur Ministerpräsidentin in allen Durchgängen


Das hatten SPD / GRÜNE und SSW nicht erwartet. Auch im vierten Wahlgang konnte Heide Simonis nicht wieder zur Ministerpräsidentin des Landes Schleswig-Holstein gewählt werden. Im Lager der angedachten neuen Regierung sorgte eine sture Enthaltung für ein Patt. Je 34 Stimmen für Simonis und Carstensen verhalf letztendlich niemanden zur neuen Führungsrolle.

Für einen fünften Wahlgang wollte sich Heide Simonis derzeit auch nicht mehr zur Verfügung stellen und bat sich zunächst Bedenkzeit aus. Das wahrscheinliche Ende der Ära Simonis.

Jetzt beginnt aber auch die Jagd nach dem abtrünnigen Mitglied einer Partei, wahrscheinlich ja der SPD angehörend. Die oder der mögliche "Enthalter" bei den Wahlen kann aber auch bei den Grünen oder sogar dem SSW stecken.

Einige Mitglieder von Foren auf den Homepages der Parteien vermuten sogar Schiebung und Bestechung hinter den Vorgängen in Kiel - Zitat: "Wieviel hat der sich denn bezahlen lassen".

Es wurde ja im Vorfeld wegen des Verhaltens des SSW viel von Mißachtung der Demokratie gesprochen. Was aber rein rechtlich nicht zutrifft.
Demokratisch ist natürlich auch das Verhalten des oder derjenigen, der oder die sich nun bei der Wahl enthalten hat. Moralisch ist es aber sicherlich gegenüber der eigenen Partei einfach verwerflich, den eigenen Parteikollegen so in den Rücken zu fallen. Dann sollte man sich auch zu seiner Meinung bekennen oder am besten gleich die Partei wechseln.



SSW: Tiefpunkt der parlamentarischen Kultur


Wahlkampf in Husum
Foto:concon - Wahlkampf in Husum

SSW:
Tiefpunkt der parlamentarischen Kultur
Zum heutigen Verlauf der Ministerpräsidentenwahl im Landtag
erklären die SSW-Landtagsabgeordneten Anke Spoorendonk und Lars Harms:

Wir sind empört darüber, dass unsere bisherigen Absprachen mit den anderen Parteien nicht eingehalten worden sind.
Die Ministerpräsidentenwahl ist von einer Person blockiert worden, die sich nicht offen zu Ihren Motiven bekennen will. Dies ist ein Tiefpunkt der parlamentarischen Kultur in Schleswig-Holstein.
Der SSW wird morgen Abend auf einer Sitzung des SSW-Landesvorstands
den heutigen Tag und den weiteren Verlauf erärtern. Klar ist aber jetzt schon, dass wir keinen anderen Ministerpräsidentenkandidaten unterstützen werden, bevor der SSW-Landesparteitag konsultiert wurde.











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